Miet- und Pachtrecht

Ein Miet- oder Pachtvertrag kommt, von den Fällen der Erbschaft und der Einweisung bei Ehescheidung einmal abgesehen, durch Einigung zwischen Vermieter und Mieter zustande. Vermieter bzw. Mieter werden i.d.R. die im Vertrag genannten Personen.

Bei und nach Abschluss eines Mietvertrages können sich eine Vielzahl von Problemen ergeben. Gerade bei der Vermietung von Wohnraum sind Vermieter und Mieter häufig unterschiedlicher Ansicht, welche Pflichten die jeweils andere Partei hat und ob diese erfüllt sind. Häufige Streitpunkte sind hier die jährlich vorzunehmende Abrechnung der Betriebskosten durch den Vermieter, die Durchführung von Schönheitsreparaturen sowie die Beseitigung angeblicher Mängel der Wohnung. Sowohl im Verlauf des Mietverhältnisses als auch nach dem Auszug des Mieters können diese Punkte entscheidend sein und sogar über die Wirksamkeit einer Kündigung entscheiden.

Viele Streitigkeiten haben ihre Ursache bereits im Mietvertrag selbst, der ungenau formuliert ist oder Klauseln enthält, die die Rechtsprechung zwischenzeitlich als unwirksam einstuft. Insbesondere bei der Frage der Schönheitsreparaturen musste eine Vielzahl von Vermietern in der jüngeren Vergangenheit diese schmerzliche Erfahrung machen, nachdem der Bundesgerichtshof seine Meinung zur Wirksamkeit bestimmter in der Vergangenheit durchaus üblicher sogenannter Schönheitsreparaturklauseln geändert hatte. Dies hatte zur Folge, dass viele Mieter überhaupt keine Arbeiten mehr durchführen mussten.

Auch Betriebskostenabrechnungen werden häufig angegriffen. Welche Voraussetzungen diese erfüllen müssen, wird ebenfalls von den Gerichten uneinheitlich bewertet. Von Bedeutung kann dies insbesondere für die Frage sein, ob ein Mieter überhaupt Zahlungen auf eine Abrechnung leisten muss oder ob er eine zu erbringende Nachzahlung lediglich kürzen darf. Da Nachzahlungsforderungen nicht selten die Höhe einer Nettomiete übersteigen, kann diese Frage schnell über die Möglichkeit, eine fristlose Kündigung auszusprechen, entscheiden.

Besonders ärgerlich sind Mietmängel. Aus Sicht der Vermieter sind hier viele Mieter zu schnell mit Mietkürzungen bei der Hand. Mieter hingegen beklagen oft die Untätigkeit von Vermietern bei der Beseitigung von aus ihrer Sicht vorliegenden Mängeln. Oft ist zwischen den Parteien auch nur streitig, wer für einen bestimmten Zustand verantwortlich ist. Welche Pflichten hier tatsächlich bestehen, kann in vielen Fällen nur nach Einholung eines Gutachtens geklärt werden.

Die Kanzlei Tovar ist unter anderem spezialisiert auf alle Fragen des privaten und gewerblichen Miet- und Pachtrechts und berät Sie in allen hiermit verbundenen Streitigkeiten, die vor, während oder nach Ende eines Miet- oder Pachtverhältnisses auftreten können. Hierzu gehört die Prüfung und das Entwerfen von Miet- und Pachtverträgen sowie auch die Vertretung vor allen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten als auch außergerichtlich. Rechtsanwalt Tovar beschäftigt sich seit fast 10 Jahren schwerpunktmäßig mit allen Facetten des Mietrechts und verfügt über einen umfangreichen Erfahrungsschatz.